Das Regionalentwicklungsgesetz geht jetzt in die Zielgerade

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
LH-Stv. Mag. Michael Schickhofer bei der Vorstellung des Regionalentwicklungsgesetzes Südoststeiermark. LH-Stv. Mag. Michael Schickhofer bei der Vorstellung des Regionalentwicklungsgesetzes Südoststeiermark.

Das Begutachtungsverfahren zum Steiermärkischen Landes- und Regionalentwicklungsgesetz ist be­­endet und das Gesetz wurde als Regierungsvorlage in der letzten Regierungssitzung einstimmig be­schlossen. Das Regionalentwicklungsgesetz ist bis dato einzigartig in ganz Österreich und stellt die Zusammenarbeit von Land, Regionen und Gemeinden nach Schwei­zer und Baden-Württembergischen Vorbild auf ganz neue Beine. Insgsamt langten 23 Stellungnahmen ein, woraus einige Vorschläge und Ergänzungen im Gesetzesentwurf berücksichtigt und aufgenommen wurden.
„Es freut mich, dass so viele Menschen und Institutionen in der Steiermark an der erfolgreichen Entwicklung unserer steirischen Heimat mitarbeiten wollen und hier wirklich gute Vorschläge eingebracht haben. Ich danke allen für das große Engagement und die guten Vorschläge. Natürlich haben wir einiges davon einfließen lassen. Erfolgreiche Regionalentwicklung geht am besten gemeinsam über alle Parteigrenzen hinweg“, dankt Schickhofer allen Beteiligten.
Die wesentlichen Änderungen sind zum einen die Verankerung der BürgerInnenbeteiligung als zentra­le Aufgabe in den Regionen. Insgesamt stehen jährlich mehr als 12 Millionen Euro (werden jährlich valorisiert) für Regionalentwicklungsprojekte zur Verfügung. Es gibt weiters klare Kriterien zur Verteilung der Landesmittel auf die einzelnen Regionen. Außerdem werden weitere Organisationen in die regionalen Gremien aufgenommen (Gleichstellungsbeauftragte in der Regionalversammlung, Be­zirks­hauptleute und ÖGB im Regionalvorstand). Die Erstellung der Landesentwicklungsstrategie erfolgt unter Einbindung der Ressorts sowie unter Berücksichtigung verschiedener sektoraler Strategien. Außerdem dienen die bestehenden Strategien (Landesentwicklungs­leit­bild und regionale Strategie) bis zur Fertigstellung der jeweils neuen als Basis. Denn bereits jetzt laufen mehr als 400 Projekte.
Der beschlossene Gesetzes­vor­schlag kommt somit in den Aus­schuss im Landtag. Mit 1. Jänner 2018 soll das Gesetz in Kraft treten.
„Jetzt geht´s darum, mit allen SteirerInnen die regionalen Zu­kunfts­bilder für die nächsten 15 Jahre zu zeichnen“, lädt Schickhofer abschließend alle ein.

soj gewinnspiel button

soj reisen button

Süd Ost Journal online lesen (e journal)

Süd-Ost Journal

"Für die Menschen, für die Region"