SOJ-Interview von Hannes Krois mit Infrastrukturminister Jörg Leichtfried

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Wie gewohnt sachlich ist Mag. Jörg Leichtfried immer auf der Suche nach Lösungsmöglichkeiten. Leichtfried gehört zu den wenigen Politikern, die ohne politische Rundumschläge konkret ihre Arbeit machen. Politiker werden schlußendlich nicht für Festbesuche bezahlt. Wie gewohnt sachlich ist Mag. Jörg Leichtfried immer auf der Suche nach Lösungsmöglichkeiten. Leichtfried gehört zu den wenigen Politikern, die ohne politische Rundumschläge konkret ihre Arbeit machen. Politiker werden schlußendlich nicht für Festbesuche bezahlt.

„Aufschwung muss in Regionen ankommen“

Schon als EU-Parlamentarier machte der Obersteirer Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) in Brüssel seinen Job sehr gut. Als Minister gelangte er voll in die Trendwende hin zu elektrischer Mobilität. Der Diesel-Skandal einzelner Automarken beschleunigte die Richtung.

SOJ: Was passiert mit den Dieselfahrzeugen?
Leichtfried: Wir müssen den Verkehr sauber machen, aber ich bin kein Freund von Verboten. Ich will, dass jeder Österreicher ab 2030 seinen Alltag mit einem abgasfreien Auto bewältigen kann. Ziel ist, dass dann freiwillig nur mehr Neuwagen angemeldet werden, die keine Schadstoffe ausstoßen. Darum starte ich jetzt den ‚Aktionsplan für sauberen Verkehr 2030‘. Verbote wird es mit mir nicht geben. Das trifft nur die Falschen. Wir dürfen weder die Menschen noch die Umwelt unnötig belasten.

SOJ: Gibt es für Dieselfahrer Entschädigungen? Schlußendlich wurde den Österreichern über viele Jahre der Diesel nahezu eingeredet.
Leichtfried: Beim ersten Treffen mit den Autokonzernen habe ich Sofortmaßnahmen für die österreichischen Autofahrer vereinbart. Bei über 600.000 Dieselfahrzeugen werden Software-Updates gemacht und die Autokonzerne haben volle Gewährleistung für alle Verschleißteile zugesichert. Außerdem erhalten die Österreicher- innen und Österreicher mit der von mir geforderten Ökoprämie zusätzlich Geld beim Wechsel auf ein umweltfreundlicheres Fahrzeug.

SOJ: Wie soll die elektrische Mobilität auf den Straßen in der Realität ablaufen?
Leichtfried: Wir setzen in Österreich auf Anreize, um E-Autos auf den heimischen Straßen zu fördern. Mit dem Ausbau des Ladenetzes sorgen wir dafür, dass bis 2020 ganz Österreich flächendeckend mit E-Ladestationen versorgt ist. Zusätzlich gibt’s für den Kauf eines E-Autos eine Ankaufprämie von bis zu 4.000 Euro. Erst wenn Elektroautos für die Österreicherinnen und Österreicher alltagstauglich, leistbar und zuverlässig sind, werden sie sich auf unseren Straßen durchsetzen.

SOJ: Wieso gibt es in vielen Regionen noch immer keinen Breitband-Anschluß? Auch die einstige Herzeig-Gemeinde Bairisch Kölldorf, mittlerweile von Bad Gleichenberg „geheiratet“, hat immer noch kein schnelles Internet.
Leichtfried: Das Breitbandinternet wird laufend ausgebaut. Mit der Breitbandmilliarde wird schnelles Internet im ganzen Land ausgerollt. Auch in Bairisch Kölldorf ist es bald soweit – der Fördervertrag über knapp 75.000 Euro wurde schon abgeschlossen. Jetzt können sich Gemeinden aus dem Leerrohrförderprogramm der Breitbandmilliarde rund 30 Millionen Euro abholen. Unser Breitbandbüro ist immer für Bürgermeister erreichbar.

SOJ: Welchen Stellenwert und Status hat Österreich beim Thema Infrastruktur im Vergleich zu den anderen Staaten in der EU?
Leichtfried: Infrastruktur auf Weltklasse­niveau ist entscheidend für die Entwicklung unserer Regionen. Eine moderne Verkehrsinfrastruktur wirkt beispielsweise in beide Richtungen. Sie bringt die Menschen zur Arbeit und Arbeit zu den Menschen in die Regionen.
Deshalb nehmen wir jährlich rund 5 Milliarden Euro in die Hand: für eine zuverlässige Bahn, sichere Straßen und schnelles Internet. Und wir fördern die Entwicklung neuer Technologien, um unsere Betriebe an die Weltspitze zu bringen. So kurbeln wir unsere Wirtschaft an und schaffen damit insgesamt bis zu 435.000 Arbeitsplätze im Land.

SOJ: Was sind die nächsten großen Ziele, die der Infrastruktur-Minister anpackt?
Leichtfried: Der Aufschwung muss bei allen ankommen. Als Steirer will ich das Beste für Land und Leute herausholen, und die Regionen als attraktiven Lebensraum weiterentwickeln. Dazu braucht es optimale Bedingungen für unsere Betriebe, Jobs von denen man eine Familie ernähren und sich etwas aufbauen kann. Die Menschen in den Regionen müssen spüren, dass es wieder bergauf geht.

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